Anwohner klagen wegen hoher Staubbelastung
 MDR-Online Dienstag, 24. Juni 2008

Mehrere Anwohner der Elbe Stahlwerke Feralpi in Riesa haben Klage gegen das Regierungspräsidium Dresden eingereicht. Nach Angaben der damit beauftragten Rechtsanwaltskanzlei wird mit dem Verfahren eine 2006 durch die Behörde erteilte Genehmigung zur Erweiterung des Stahlwerkes angefochten. Mit dieser war es Feralpi gestattet worden, die Produktion von 675.000 Tonnen auf bis zu 1 Million Tonnen Stahl im Jahr auszuweiten.

Das Riesaer Stahlwerk besitzt eine Entstaubungsanlage - das Werk stößt augenscheinlich dennoch große Mengen Feinstaub aus.
Ziel der Klage sei vor allem die drastische Reduzierung von krebserregenden Stoffen in der Umgebung der Firma, sagte Rechtsanwalt Wolfgang Baumann. Deshalb wollten die Anwohner die durch das Regierungspräsidium erteilte Ausbaugeneh-migung aufheben lassen. Verbunden sei damit auch die mögliche Stilllegung wesentlicher Teile der Produktion. In dem Werk sind 580 Mitarbeiter beschäftigt.
"Die erteilte Genehmigung zum Ausbau des Werkes ist zum größten Teil rechtswidrig."
Hans Udo Weiland, Landesvorsitzender der Umweltorganisation BUND im MDR

Unterstützung vom BUND
Baumann begründete die Klage damit, dass das Regierungspräsidium Dresden "diffuse Staubemissionen" des Stahlwerkes ignoriert habe. Diese seien aber zehnmal größer als es das Unternehmen zugebe. Täglich würden in einem Umkreis von ein bis zwei Kilometern "tonnenweise giftige Stäube" auf die Anwohner niedergehen. Unterstützt wird die Klage vom BUND-Landesverband Sachsen. Udo Weiland, der Landesvorsitzende der Umweltschutzorganisation, bezeichnete die Genehmigung für die Erweiterung des Stahlwerkes als "grob rechtswidrig". So sei die Vorbelastung in der Umgebung des Werkes nicht berücksichtigt worden, ebenso hätte das Regierungspräsidium falsche Berechnungen zu Grunde gelegt. Weiland bestätigte, dass im Schmelzhaus des Stahlwerkes in den vergangenen Jahren eine Entstaubungsanlage installiert wurde. Ein großer Teil der unter anderem mit Dioxin verseuchten Stäube entweiche aber über Lüftungsklappen im Dach des Gebäudes.

Stahlwerk weist Vorwürfe zurück
Frank Jürgen Schäfer, der Chef der Elbe Stahlwerke Feralpi, wies die Vorwürfe zurück. "Wir wissen, dass in unserem Werk seit eineinhalb Jahren nur gute Werte gemessen werden", sagte er dem SACHSENSPIEGEL. Der Werksleiter zeigte sich über die Klage der Anwohner erstaunt.
Das sächsische Umweltministerium hatte im Mai angekündigt, dass während der Sommermonate in der Umgebung Stahlwerkes zusätzliche Feinstaubmessungen durchgeführt werden. Außerdem wurden Bodenproben genommen, um die Dioxin-Konzentration festzustellen.